Das Schweizer Modell als Inspiration

In der Schweiz beschränkt das Gesetz Lex Koller den Zugang zu Immobilien für nicht ansässige Ausländer, um die Wohnungsnot zu bekämpfen. Dieses Gesetz diente als Grundlage für die Analyse der luxemburgischen Experten. Angesichts einer weit über dem Angebot liegenden Wohnungsnachfrage sucht Luxemburg nach Lösungen, um diese Krise zu lösen.

Wirksamkeit und Grenzen von Lex Koller

Die Experten der Abgeordnetenkammer weisen darauf hin, dass Lex Koller den Schweizer Immobilienmarkt zwar stabilisiert hat, dies jedoch nicht der entscheidende Faktor für diese Stabilität war. Die Erwerbsgenehmigungen für Ausländer sind relativ leicht zu erhalten, insbesondere für EU-Bürger, was die Wirksamkeit des Gesetzes relativiert.

Wirtschaftliche Auswirkungen und Korrelation mit der Einwanderung

Die Analyse zeigt, dass Lex Koller die Bildung einer Spekulationsblase in der Schweiz in den 1990er Jahren nicht verhindern konnte. Zudem wird die vom Gesetz angenommene Korrelation zwischen Einwanderung und steigenden Immobilienpreisen zunehmend ungültig.

Anwendbarkeit auf Luxemburg

Experten sind der Ansicht, dass die Übernahme eines ähnlichen Gesetzes in Luxemburg rechtliche Probleme mit sich bringen würde, insbesondere im Hinblick auf den freien Kapitalverkehr und die Vertragsfreiheit, die im Zivilgesetzbuch verankert sind. Zudem wird der Besitz von Bauland durch eine begrenzte Anzahl von Eigentümern als Hauptursache für den Wohnungsmangel in Luxemburg identifiziert.

Diskutierte Alternativen und Reformen

Die Autoren stellen fest, dass der Erwerb von Immobilien durch nicht ansässige Personen nicht die Hauptursache der Krise in Luxemburg ist. Im Gegenteil, ausländische Investitionen stimulieren die Wirtschaft. Die im Parlament diskutierten Bodenreformprojekte zielen darauf ab, die spekulative Haltung leerstehender Wohnungen durch steuerliche Maßnahmen zu entmutigen, die sowohl lokale als auch ausländische Eigentümer betreffen.

Schlussfolgerung

Ein Luxemburger Gesetz, das von Lex Koller inspiriert ist, würde die Wohnungsnot wahrscheinlich nicht lösen. Die Experten kommen zu dem Schluss, dass die Lösung in Boden- und Steuerreformen liegt, die die Mobilisierung von Bauland und die Reduzierung von aus spekulativen Gründen leerstehenden Wohnungen fördern.

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